Wolfgang Stefinger

 

Pandemie

Wenn ich in einigem Abstand auf das Pandemiegeschehen in Deutschland blicke, so sehe ich zwar einen vielstimmigen Chor von Meinungen – aber wir brauchen nicht in Panik zu verfallen.

• Die allermeisten Mitbürger haben sich verantwortungsvoll verhalten vor allem durch die Beachtung der AHA-Regeln.
• Deutschland hat weltweit den ersten Impfstoff entwickelt und zur Endzulassung gebracht.
• Inzwischen sind 70 % der erwachsenen Bevölkerung in der EU (auch dank der Weitsicht Angela Merkels) zweimal geimpft, trotz des anfänglichen Hin und Her.
• Die drei Wellen hat Deutschland dank der staatlichen finanziellen Hilfen wirtschaftlich relativ gut überstanden und die Arbeitslosigkeit ist nicht in die Höhe geschnellt.
• Die staatlichen Maßnahmen wurden durch die Parlamente und Gerichte begleitet; der Rechtstaat hat auch während der Pandemie funktioniert.
• Viele einzelne Maßnahmen, zuletzt z. B. die Gründung eines weltweiten Pandemiefrühwarndienstes in Berlin mit 100 Millionen € deutscher Beteiligung heuer am 1. September, wurden durchgeführt oder begonnen.

Nun müssen unnötige Freiheitsbeschränkungen mutig – nicht ängstlich – aufgehoben werden.

Der konkrete Ausbruch der Pandemie Ende 2019 mit dem Virus Covid 19 hat weltweit bis auf sehr wenige Fachleute alle überrollt. Zu den speziellen Eigenschaften des Virus lagen kaum Erkenntnisse vor. Daher war es vernünftig, „auf Sicht zu fahren“, was sich letztlich auch weltweit durchgesetzt hat und was zum Teil immer noch sein muss. Nun sind Folgerungen für die Zukunft zu ziehen:

• Weiter auf die Selbstverantwortung für die eigene Gesundheit setzen und sie stärken!
• Ertüchtigung der Gesundheitsverwaltung (klare Zuständigkeiten, Personal, EDV, Anreize)!
• Von vornherein das Gesundheitspersonal, insbesondere die Hausärzte und Apotheker, mit ihren Koordinaten erfassen und mit ihren praktischen und digitalen Fähigkeiten einbeziehen!
• Forschung ausbauen und vertiefen!
• Digitalisierung, Statistik und Modellierung in Echtzeit auf allen staatlichen Ebenen auch in arbeitsfreien Zeiten, um verzögerungsfrei – ohne Studien im Nachhinein – auf Entwicklungen reagieren zu können!
• Regionale und sektorale Differenzierung! Unterschiedliche Gegebenheiten erfordern unterschiedliche Maßnahmen, z. B. Flensburg/Berchtesgaden. Gaststätten zu schließen, obwohl sie gute Hygienekonzepte verwirklicht haben, ist nicht nachvollziehbar.
• Schulen, die alle erdenklichen Maßnahmen ergriffen haben, können nicht so gestellt sein, wie jene die das nicht gemacht haben.
• Gesundheitsschutz vor Datenschutz, was übrigens für viele andere Belange gelten muss!
• Produktionsstätten nicht nur Produkte vorhalten und ihr Verhältnis zueinander wirtschaftlich optimieren!
• Finanzpolitische Nach- und Feinsteuerung!

Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein funktionierender Staat ist.

Da uns diese und andere Pandemien wahrscheinlich weiter begleiten werden, brauchen wir eine breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Diskussion der Themen „An und mit Covid 19 gestorben“ und „Konkurrenz von Lebensqualität und Lebenslänge“.

Gehen wir nun mit neuen Ideen und einem neuen Schwung in einen neuen Normalzustand.

München, den September 2021

Wolfgang Stefinger, MdB